Seenotsrettung CC BY-NC 2.0 Leif Hinrichsen

Die Seenotrettung: Wo bleibt Europas Humanität?

Tausende Menschen ertrinken qualvoll vor Europas Küsten. Jeder Todesfall ist eine Katastrophe für Europa, jede Debatte über Rettungen eine Blamage für unsere Wertegemeinschaft. Dabei müssten wir Europäer_innen gemeinsam Vorreiter_innen einer neuen globalen Humanität im 21. Jahrhundert sein.

So ist Europa: Die öffentliche Erleichterung war riesig, als das Rettungsschiff Lifeline mit über 200 vor dem sicheren Tod geretteten Flüchtlingen an Bord nach einer fast einwöchigen, nervenzerreissenden Irrfahrt endlich in Malta anlegen durfte. Mehrere Staaten, auch die Schweiz, hatten sich zuvor dazu bereit erklärt, die Flüchtlinge bei sich aufzunehmen.

Aber auch so ist Europa: Fast zeitgleich zur Rettung skandierten Demonstrant_innen in Dresden „Absaufen! Absaufen!“ gegen die Rettungsmission. Die Mittelmeer-Anrainerstaaten, allen voran Italien, wollen private Seenotrettungen à la Lifeline am liebsten ganz unterbinden. Diese Meldungen der letzten Wochen zeigen ein Europa, das zwischen Mitgefühl für Flüchtlinge einerseits und Hass gegen weitere Zuwanderer_innen schwankt. Genau genommen schwankt Europa nicht nur – es wankt.

Keine Spur von Humanität

Unser Europa der Aufklärung, der Demokratie, der Menschenrechte war lange Zeit ein humanistischer Koloss. Er stand auf zwei Füssen: Dem theoretischen Anspruch der Menschlichkeit und den ganz lebensanschaulichen Lehren aus einer Geschichte, die oft menschenverachtend und grausam gewesen ist. Mit jedem Menschen auf der Flucht, der in europäischen Gewässern ertrinkt, verliert der Koloss an Halt. Mit jeder Debatte darüber, ob die Seenotrettung geboten sei, wird der Koloss wacklig. Und jede Bemühung, die darauf abzielt, die Seenotrettung einzuschränken oder gar einzustellen, will Europa als humanistischen Koloss demontieren.

Die Gegner_innen der Seenotrettung flüchten sich regelmässig in Argumentationen, denen sie einen juristischen Anstrich verleihen. Tatsächlich ist die rechtliche Lage nicht ganz einfach. Internationales Seerecht, völkerrechtliche Verträge mit nordafrikanischen Staaten und europäische Regelwerke wie Dublin III oder das Schengen-Abkommen überlagern sich gegenseitig. So eine Situation bietet sich natürlich zum politischen Missbrauch an. Aber lassen wir uns nicht täuschen: Im Gegensatz zur juristischen Lage ist die moralische Lage glasklar. Das Ertrinken von Menschen in Kauf zu nehmen, kann nicht human sein.

Und doch lassen wir genau das zu. Laut der Migrations-Organisation IOM sind alleine in diesem Jahr über 1’500 Menschen im Mittelmeer ertrunken, als sie nach Europa flüchten wollten. Doch anstatt die Bemühungen um die Seenotrettung zu unterstützen, werden sie von einigen europäischen Ländern torpediert. Gemeinsam investieren die Europäer_innen lieber in die Grenzpolizei Frontex. Die Verantwortung für die Rettung schieben sie auf andere Länder ab, wie im Fall Libyen. Humanität? Keine Spur. Das geographische Südende Europas scheint auch das Ende der europäischen Werte zu sein.

Europas Stärken sind die Antwort

Europa befindet sich im vierten Jahr einer völlig neuen Migrationssituation. Viele Menschen wollen nach Europa, weil sie in ihrer Heimat Verfolgung, Krieg und Not fürchten. Doch wir Europäer_innen finden keine Antwort. Wir ersticken in kleingeistiger und kurzatmiger Nationalpolitik und wollen uns so von der Welt abschotten. Im Ergebnis werden die nationalistischen Angstmacher nur stärker. An der Not der Menschen aus den Herkunftsländern ändert das alles nichts: Immer noch tobt in Syrien der Bürgerkrieg, immer noch herrscht in Eritrea ein Unterdrückungsregime, das junge Menschen zur Zwangsarbeit verdammt, und immer noch leidet ein Grossteil Ostafrikas unter einer beispiellosen Dürreperiode. Die nackte Angst ums Überleben treibt Tausende auf die waghalsige Flucht nach Europa, viele davon in den Tod.

Dabei liegt die Antwort so nah: Europa kann diese grosse Krise bewältigen, indem es sich auf seine grössten Stärken besinnt. Das sind unsere Werte von Solidarität, Toleranz, Frieden und Freiheit. Der Humanismus hat uns zum Koloss gemacht, nun muss dieser Koloss wieder human handeln.

Ganz konkret heisst das: Wir brauchen eine gemeinsame europäische Asyl- und Migrationspolitik, die sich der Welt zuwendet und nicht verschliesst. Wir müssen uns leiten lassen von einem Gefühl der Verantwortung auch für das Schicksal der Menschen in unseren Nachbarkontinenten. Wir brauchen ein zugänglicheres Asylrecht als Baustein einer grenzüberschreitenden Sozialpolitik, die unsere grenzüberschreitende Handelspolitik ergänzt. Eine konsequente Seenotrettung ist in einem solchen System nicht das eigentliche Ziel, sondern nur noch Ausdruck eines Europas, das seine Seele wiedergefunden hat.

Die Schweiz muss vorangehen

Europa ist mehr als eine politische Union, es ist eine Wertegemeinschaft. Die Schweiz ist ein natürlicher und wichtiger Teil davon. Mehr als in vielen anderen Ländern stehen wir für Werte wie Freiheit und Toleranz ein – und mehr als jedes andere Land stehen wir für die Achtung der Menschenrechte, deren Verbriefung nach der Stadt Genf benannt ist. Unsere Stimme findet Gehör, wir sollten sie auch nutzen für eine humane Lösung dieser existenziellen Krise Europas. Machen wir Schluss mit dem Verrat an unseren Werten – und schaffen wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern die Humanunion, die den Herausforderungen der Globalisierung gewachsen ist.

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